Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung beschließt die Teilnahme an der kommenden Kommunalwahl.
Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung hat in seiner Plenarversammlung am 16.11.2020 beschlossen, an der Kommunalwahl am 12.09.2021 teilzunehmen und für den Rat der Stadt Göttingen zu kandidieren. Die Mitglieder des überparteilichen Göttinger Bündnisses folgten einstimmig einem Antrag des Vorstandes, sowohl eine Aufstellungsversammlung als auch die Erstellung eines Wahlprogramms in die Wege zu leiten.
Ob das Bündnis auch für Ortsratswahlen antreten wird, ist derzeit noch offen. Da einige Mitglieder in Gebieten mit Ortsrat wohnen, ist diese Option im Beschluss enthalten. Das Bündnis sieht die Arbeit der Ortsräte als einen wichtigen Bestandteil im demokratischen Entscheidungsprozess an und fordert, Stadtbezirksräte in allen Stadtvierteln einzurichten.
Kein Beschluss wurde darüber gefasst, ob das Bündnis auch mit einer eigenen Kandidatur in die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters gehen wird. Darüber soll auf einer späteren Plenarversammlung entschieden werden. Eine Kandidatur für den Kreistag ist nicht vorgesehen. Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung sieht sein Betätigungsfeld in erster Linie in der Stadt.
“Viele Menschen in unserer Stadt sind schon lange auf kommunaler Ebene aktiv und bringen sich in Entscheidungsprozesse ein, beispielsweise in Formaten der Bürgerbeteiligung. Sie sind aber vom Ausmaß der Mitwirkungsmöglichkeit enttäuscht und sehen auch bei den etablierten Parteien im Rat keine glaubwürdigen und zukunftsfähigen Lösungsansätze der Probleme unserer Zeit”, so Francisco Welter-Schultes, Sprecher des Bündnisses und selbst Mitglied des Rates.
“Der immer deutlicher werdende wissenschaftlich belegte Klimawandel und die mangelnde Bereitschaft der etablierten Parteien, spürbare Veränderungen in die Wege zu leiten, zeigen, wie notwendig es ist, der Bevölkerung ein gutes Angebot für die Ratswahl bereitzustellen. Dieser Aufgabe stellen wir uns”, ergänzt Lukas Flinzberger, stellvertretender Bündnissprecher. Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung hat sich als überparteiliche Plattform am 02.09.2019 gegründet und verstand sich von Anfang an als eine Wähler*innenvereinigung. Ziel war es, ein Team aus Kräften ähnlicher politischer Richtungen zu formen, um gemeinsam zur Ratswahl 2021 anzutreten.
Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung (Der Vorstand)
Francisco Welter-Schultes, Lukas Flinzberger, Erika Lohe-Saul, Werner Schulze