“Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung verurteilt Nazi-Angriffe auf die Moschee als Angriff auf die Religionsfreiheit.”
Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung verurteilt die jüngsten Anschläge von Rechtsextremisten, die mit Hakenkreuz-Schmierereien an einer Moschee und Briefen mit antiislamischem Inhalt eine muslimische Gemeinde bedrohen. Die Bedrohungen richten sich augenscheinlich gegen die Ausübung der muslimischen Religion an sich und machen sich an dem als Moschee erkennbaren Gebetshaus fest, ohne erkennbar zwischen bestimmten muslimischen Gemeinden zu differenzieren. Damit nehmen die Täter die Religionsfreiheit selbst ins Visier.
Das Bündnis sieht in den Aktivitäten der Rechtsextremisten einen schwerwiegenden Angriff auf die bundesdeutsche Verfassung und damit auf die Grundlagen eines friedlichen Zusammenlebens von Menschen unterschiedlicher Religionen in unserem Land. Die Straftaten richten sich gegen eine pluralistische Gesellschaft, die sich als Reaktion auf Intoleranz, Nationalismus und Krieg eine freiheitliche und demokratische Verfassung gegeben hat.
Wir hoffen, dass die Polizei die Straftaten ernst nimmt und die Ermittlungen mit dem entsprechenden Nachdruck führt. Der in den Drohbriefen angesprochene Hinweis auf den NSU sollte den Behörden vor Augen führen, dass sich die Fehler bei der Verfolgung der Taten dieser Terrororganisation nicht wiederholen dürfen.
Hakenkreuz-Schmierereien entfalten eine zunehmend gefährlichere Wirkung, ihre Verfolgung muss viel ernster genommen werden als bisher. Sie zeigen Gleichgesinnten, dass sie sich beim Begehen von rechtsextremistisch motivierten Straftaten nicht fürchten müssen. Solche Schmierereien dürfen auf keinen Fall mehr wie Bagatelldelikte behandelt werden.
Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung Göttingen
– Der Vorstand –