Das Büdnis für nachhaltige Stadtentwicklung sieht die Verantwortung für den gescheiterten Gartetalradweg-Ausbau beim Landkreis.
Das Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung stellt sich in der Frage des auf Eis liegenden Ausbaus des Gartetalradwegs hinter die Stadt Göttingen. Diemardens Ortsbürgermeister Dirk Otter (SPD) hatte sich nach einer entsprechenden Ankündigung der Stadt Ende Juli “schockiert” gezeigt. Wenn die Stadtverwaltung das Projekt nun berechtigterweise auf Eis legt, dann liegt es auch daran, dass die Kreisverwaltung bei ihrer Planung die Wünsche einer Bürgerinitiative, des Göttinger Rates und des Ortsrates Geismar nicht berücksichtigt hatte – und mit einer kompromisslosen Planung provoziert hatte, dass weit über 400 Einwände im Planfeststellungsverfahren eingereicht wurden.
Hätten Ortsbürgermeister Otter und Kreisdezernentin Doreen Fragel, die ja durchaus mit der BI Gartetal Gespräche geführt hatten, die Lösungsvorschläge der BI aufgegriffen, die den in der Bevölkerung beliebten “Grüntunnel” auf einem etwa 400 m langen Teilabschnitt erhalten hätten, dann wären diese vielen Einwände nicht eingereicht worden und die nächsten Planungsschritte hätten schon längst durchgeführt werden können. Der Planungsvorgang verzögerte sich nur deswegen, weil die Stadt keine Personalkapazitäten hatte, diese vielen Einwände abzuarbeiten. Dass diese eingereicht wurden, lag definitiv nicht in der Verantwortung der Stadt. Die städtischen Gremien hatten die Wünsche der Bevölkerung berücksichtigt. Es war die Kreisverwaltung, die nicht offen für die konstruktiven Vorschläge der engagierten BürgerInnen war. Auf dem 400 m langen Teilabschnitt ging es allen Ernstes nur um 50 Zentimeter, den der Radweg dort hätte enger bemessen werden können, und der Grüntunnel wäre erhalten geblieben.
Es war bekannt, dass die Stadt jahrelang kaum Personal für Radwegplanung hatte. Das BfnS widerspricht entsprechend ausdrücklich der Kritik der Grünen im Kreistag, die Verzögerung sei ein Versagen der Stadtverwaltung. Es war die Kreisebene, die in ihrem Demokratieverständnis Defizite offenbarte. Mit den Menschen zu reden ist wichtig – aber ebenso wichtig ist es, zuzuhören und zu verstehen, dass Planungen nicht gänzlich ohne Kompromisse vonstatten gehen können. Kritische Akteure der BI hatten sich in Gesprächen vor Ort durchaus für einen sensiblen Ausbau des Gartetalradwegs ausgesprochen – und sich später sehr engagiert für den Radentscheid eingesetzt.
Radwegausbau ist wichtig – aber nicht, wenn dafür jahrelang Personal in einer Großstadt gebunden und dort die Modernisierung der jahrzehntelang vernachlässigten Radverkehrsinfrastruktur blockiert wird. Der Radentscheid hat nun der Stadt eine klare Aufgabenstellung zugewiesen. Wer in einer Demokratie nicht bereit ist, Kompromisse zu schließen bzw. anzubieten, stellt sich letztendlich selbst ein Bein. Auch Ortsbürgermeister Otter und der Ortsrat in Diemarden hätten sich das denken und frühzeitig auf die Kreisebene einwirken können. Durch das breite Engagement vieler BürgerInnen zeigte sich sehr früh, dass es weder in Diemarden noch in Geismar eine hohe Akzeptanz für eine Zerstörung des Grüntunnels im Gartetal gab. Wer engagierte BürgerInnen primär als Hindernis betrachtet und nicht als mögliche Bereicherung im Planungsprozess, und der Stadtverwaltung die schwierige Lösung der Akzeptanzproblematik aufbürdet, darf sich nicht beschweren, wenn es am Ende nicht weitergeht.
Bündnis für nachhaltige Stadtentwicklung Göttingen
– Der Vorstand –